Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Die Zufriedenheit meiner Kunden ist oberstes Ziel für mich.Dennoch ist es unumgänglich aufgrund des spezifischen Geschäftes mit unseren Kunden einige Punkte, abweichend bzw. ergänzende zu den gesetzlichen Bestimmungen zu vereinbaren. Wir widersprechen damit zugleich anders lautenden Einkaufs- bzw. Auftrags- und anderen Geschäftsbedingungen unserer Geschäftspartner, auch für alle künftigen Geschäfte.

§ 1 Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend, ein Zwischenverkauf bleibt uns vorbehalten. Die von uns in schriftlichen Angeboten für unsere Firmenkunden offerierten Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt des Angebotes gültigen Mehrwertsteuer. Angebote an private Kunden erfolgen grundsätzlich incl. der zum Zeitpunkt des Angebotes gültigen Mehrwertsteuer.

§ 2 Lieferungen

(1) Erfüllungsort ist unser Lager  Freiburg

(2) Versandart und Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen des Verkäufers.

(3) Nur für gewerbliche Kunden: Lieferungen unserer Waren erfolgen unfrei, ohne Abladen, eine befahrbare Anfahrtsstraße vorausgesetzt. Ist Abladen vereinbart, wird am Fahrzeug abgeladen. Für jede Anlieferung und vom Kunden gewünschte zusätzliche Lieferleistungen werden anteilig, i.d.R. nach Aufwand, Logistikkosten und eine Transportumlage berechnet. Verlässt unser Fahrzeug auf Wunsch des Kunden die Anfahrtsstraße, so haftet dieser für eventuell auftretende Schäden am Fahrzeug. Unsere Haftung beschränkt sich damit auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(4) Rücksendungen ordnungsgemäß gelieferter Waren werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung unseres Verkaufs entgegengenommen.
Bei Annahmeverzug oder anerkannter Rücksendung ordnungsgemäß gelieferter Waren gehen Kosten und Schäden zu Lasten des Kunden, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens unserer Mitarbeiter. Diese Klausel ist ungültig in Verbindung mit Lieferungen an Privatkunden.

Ebay / Internethandel: 
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 90,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(4) Lieferfristen gelten vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarungen oder Zusagen, sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung. Fälle vorübergehender Unmöglichkeit wegen höherer Gewalt wie z.B. unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse, Verkehrs- und Betriebsstörungen (auch bei unseren Zulieferern) usw. befreien uns für deren Dauer von der Lieferpflicht. Unser Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, sofern die Lieferbehinderung mehr als 4 Wochen besteht.

(5) Mit Übergabe der Waren an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens aber mit Verlassen des Werkes oder unseres Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Diese Klausel ist ungültig in Verbindung mit Lieferungen an Privatkunden.

(6) Bei Lieferung in Drittländer (CH, FL) entfällt die deutsche Mehrwertsteuer, im Gegenzug werden dafür vom Zusteller die Alkoholabgabe und die jeweils gültige Umsatzsteuer bei Empfang der Ware berechnet.

§ 3 Preise

(1) Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn sie von uns schriftlich zugesagt sind oder auf unserer Internet-Plattform / E-Shop definiert sind.

(2) Versandkosten: Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für Paketlieferungen innerhalb Deutschlands pauschal 7,00 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Alle übrigen Lieferungen (mit Spedition)  werden nach Aufwand abgerechnet, entscheidende Faktoren sind Gewicht  und Maße des Packstücks. Die exakten Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

(3) Mengenrabatte sind hiervon ausgenommen und richten sich grundsätzlich nach Bestellmenge und/oder Auftragsvolumen. Ebenfalls ausgenommen sind Sonderpreise  für Einzelanfertigungen oder Sonderproduktionen

(4) Proben, Muster und fotografische Ansichten gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessungen und Farbe. Abweichungen gelieferter Ware stellen keinen Mangel dar.

§ 4 Zahlungsbedingungen


(1) Der Kaufpreis ist sofort bei Übergabe / Abholung, bei Versand vor Lieferung der Ware ohne Abzug fällig, ansonsten gerät der Kunde in Verzug. Die Gewährung eines Zahlungsziels, sowie etwaige Skontovereinbarungen bedürfen der Schriftform, Fracht- und Frachtnebenkosten sind ausdrücklich nicht skontierfähig.

(2) Verzugs- und Fälligkeitszinsen im Sinne des § 353 HGB richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 288, 247 BGB.

(3) Eine Aufrechnung und Zurückbehaltung des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

(4) Sonderproduktionen und oder Maßanfertigungen sind mit mindestens 50% des vereinbarten Kaufpreises bei Bestellung anzuzahlen.

(5) Ebay und Internethandel:   Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis bei Bestellung sofort fällig. Die Auslieferung der Waren erfolgt erst nach Zahlungseingang.

§ 5 Gewährleistung / Haftung


(1) Soweit wir wegen Lieferung fehlerhafter Ware zur Gewährleistung gesetzlich verpflichtet sind, werden wir nach unserer Wahl nachbessern oder mangelfreien Ersatz liefern. Beanstandete Ware darf nicht eingebaut, verarbeitet oder sich im Zustand der weiteren Verwendung befinden (z.B. Bepflanzungen). Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat unser Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Wandelung oder Herabsetzung des Kaufpreises. Im Geschäftsverkehr mit unseren kaufmännischen Kunden gelten im Übrigen §§ 377ff. HGB.

(2) Proben, Muster und fotografische Ansichten gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessungen und Farbe. Abweichungen gelieferter Ware stellen keinen Mangel dar, insbesondere im Falle handwerklich hergestellter Waren.

(3) Offensichtliche Mängel oder Transportschäden sind uns sofort bei Annahme, verdeckte Mängel unverzüglich nach Feststellung schriftlich anzuzeigen.

(4) Unsere Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund oder Tatbestand – ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch für unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung gemäß Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(5) Ebay / Internethandel:   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 90 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Geschäftsverkehr mit unseren gewerblichen Kunden gelten die branchenüblichen Eigentumsvorbehalte gemäß den nachfolgenden Ausführungen:


Eigentumsvorbehalt im Geschäftsverkehr mit unseren gewerblichen Kunden
(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und er im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmässige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Käufer zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet.

(3) Wird Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird; die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers. Bei Verarbeitung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zu der Zeit der Verarbeitung. Wird Vorbehaltsware mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware gemäß §§947, 948 BGB verbunden, vermischt oder vermengt, so wird der Verkäufer Miteigentümer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Erwirbt der Käufer durch Verbindung, Vermischung oder Vermengung Alleineigentum, so überträgt er schon jetzt an den Verkäufer Miteigentum nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Der Käufer hat in diesen Fällen die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehende Sache, die ebenfalls als Vorbehaltsware im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen gilt, unentgeltlich zu verwahren.

(4) Wird Vorbehaltsware vom Käufer, allein oder zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Neben rechten und Rang vor dem Rest ab: der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Wert der Vorbehaltsware ist der Rechnungsbetrag des Verkäufers zuzüglich eines Sicherheitsaufschlages von 10%, der jedoch außer Ansatz bliebt, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen. Wenn die weiterveräußerte Vorbehaltsware im Miteigentum des Verkäufers steht, so erstreckt sich die Abtretung der Forderungen auf den Betrag, der dem Anteilswert des Verkäufers am Miteigentum entspricht. Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend für den verlängerten Eigentumsvorbehalt; die Vorausabtretung gemäß Abs. 4 Satz 1 und 3 erstreckt sich auf die Saldoforderung

(5) Wird Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt gegen den Dritten oder den, den es angeht, entstehenden Forderungen auf Vergütung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten einschließlich eines solchen auf Einräumung einer Sicherheitshypothek, mit Rang vor dem Rest ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Abs. 4 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.

(6) Wird Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück des Käufers eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der gewerbsmäßigen Veräußerung des Grundstücks oder von Grundstücksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten, und mit Rang vor dem Rest ab: der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Abs. 4 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.

(7) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderungen im Sinne von Abs. 4, 5 und 6 auf den Verkäufer tatsächlich übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der Käufer nicht berechtigt.

(8) Der Verkäufer ermächtigt den Käufer unter Vorbehalt des Widerrufs zur Einziehung der gemäß Abs. 4, 5 und 6 abgetretenen Forderungen. Der Verkäufer wird von der eigenen Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen, auch gegenüber Dritten, nachkommt. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen, der Verkäufer ist ermächtigt, den Schuldnern die Abtretung auch selbst anzuzeigen.

(9) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in der Vorbehaltsware oder in die abgetretenen Forderungen hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

(10) Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung eines Verfahrens nach der Insolvenzordnung, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens erlöschen das Recht zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen; bei einem Scheck- oder Wechselprotest erlischt die Einzugsermächtigung ebenfalls.

(11) Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten die Forderungen um mehr als 20%, so ist der Verkäufer insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach seiner Wahl verpflichtet. Mit Tilgung aller Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen an den Käufer über.

§7 Zustandekommen des Vertrages im E-Shop / Ebay
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

(2) Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen.

 §8 Datenschutz
(1) Die Daten unserer Kunden werden – soweit gesetzlich vorgeschrieben oder zur Pflege unserer Geschäftsbeziehungen erforderlich – verarbeitet und genutzt, personenbezogene Daten werden entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz behandelt. Siehe auch Datenschutzerklärung.

§9 Gerichtstand
(1) Gerichtstand im Geschäftsverkehr mit unseren vollkaufmännischen Kunden ist Freiburg im Breisgau. Anwendbar ist das deutsche Recht unter Ausschluss der UN-Kaufrechte (CISG)

§10 Salvatorische Klausel

(1) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Vertragsbedingungen, oder daneben etwa abgeschlossener individueller Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Beide Vertragspartner sind in diesem Falle verpflichtet, eine unwirksame durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.